Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auch wir kommen um das so genannte "Kleingedruckte" leider nicht herum. Schließlich handelt es sich bei den DH-T Produkten und Services um Lösungen mit vielen Einzelelementen. Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und DH-T verbindlich und fair zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des DH-T, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung und dem Download sowie einer Installation unserer Lösungen anerkennen und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf ausdrucken.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES DH-T

Der DH-T mit Sitz in Schleswig-Holstein (nachfolgend DH-T genannt) stellt dem Kunden die bestellte Leistung, einen Service und/oder einen Dienst mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen DH-T-Service genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.DH-T.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit von der Website herunterladen oder ausdrucken.

1. LEISTUNGSUMFANG, ENTGELTE

1.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer Installation eines DH-T-Produktes oder einer Beauftragung einer DH-T-Services oder eine DH-T-Dienstleistung.

1.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus den Produkt- oder den Kundeninformation, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot des DH-T oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

1.3 Die Nutzung des DH-T-Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche oder elektronische Rechnung. Die aufgeführten Beträge sind grundsätzlich Nettobeträge und sind ohne Abzug zum jeweiligen Zahlungstermin fällig.

1.4 Die DH-T behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von DH-T gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und somit dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von acht Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

1.5 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seinen Namen verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

1.6 Bei Zahlungsverzug erhebt der DH-T für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von 5 % der Zahlungssumme, mindestens jedoch jeweils € 25,00.

2. BEREITGESTELLTE PRODUKTE, INHALTE, PROGRAMME UND DATEN

2.1 Die von DH-T im Rahmen des DH-T-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von DH-T zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Inhalte oder Applikationen für die Dauer des Vertragsverhältnisses nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den DH-T oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

2.2 Der DH-T haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 9. Der DH-T ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern des DH-T liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 9 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server teilweise des Kunden so genannte Log-Files für die letzten Aktivitäten gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von DH-T nur auf Wunsch, mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch den DH-T ist ausgeschlossen.

3. DATENSICHERHEIT, ONLINE-ÜBERTRAGUNG

3.1 So weit Daten an den DH-T, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

3.2 Die Übertragung kundenspezifischer Einstellungen und Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet, ohne Gewähr von DH-T. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von DH-T bis zum Eingang neuer Daten als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet.

4. EMPFANG UND VERSAND VON E-MAIL-NACHRICHTEN

4.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die DH-T und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im DH-T-Service E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden.

4.2 Der DH-T ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

5. VERTRAGSBEGINN UND VERTRAGSENDE

5.1 Mit dem Tag der ersten Nutzung des angeforderten Produktes des DH-T-Service entsteht zwischen dem Kunden und DH-T das Vertragsverhältnis. Weiterhin entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens zehn Tage nach Lieferung der Leistung oder des Produktes. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrages und der Abrechnung dar.

5.2 Der DH-T kann das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.

5.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch vorab per E-Mail erfolgen.

5.4 Der DH-T kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

5.5 Der Kunde kann auf Wunsch innerhalb der jeweiligen Produktkategorie in einen anderen DH-T-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Die DH-T kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

6. TECHNISCHE BERATUNG

Die technische Beratung erfolgt freiwillig per E-Mail. Ein Anspruch des Kunden besteht ohne Servicevertrag nicht.

7. LEISTUNGSSTÖRUNG

7.1 Der DH-T leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem er unter anderem ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, kann der Kunde auch in diesem Falle Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

7.2. Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise etwas anderes ergibt, hat der DH-T Störungen eines DH-T-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, DH-T erkennbare Störungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

8. EIGENTUMSVORBEHALT, LEIHWEISE ÜBERLASSUNG

8.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum des DH-T.

8.2 Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software nicht zurückgegeben werden, ist der DH-T im Falle des Verzuges berechtigt, angemessenen Schadensersatz bis zur Höhe des Kaufpreises zu verlangen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND SCHADENSERSATZANSPRÜCHE

9.1 Der DH-T haftet nur für Schäden, die von DH-T, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

9.2 Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt auf den jeweiligen Vertrags- bzw. Produktwert. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf max. € 5.000 beschränkt.

9.3 Die Benutzung des DH-T-Service erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 9.1 und 9.2.

9.4 Der DH-T haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Inter- oder Intranets, die nicht im Verantwortungsbereich vom DH-T oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

9.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses.

10. SONDERREGELUNG FÜR WIEDERVERKÄUFER

10.1 Der DH-T ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen die DH-T-Services und die mit diesen verbundenen Produkte zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.

10.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner des DH-T. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, so weit nach diesem Vertrag die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Verrichtung erforderlich ist. Der Kunde ersetzt DH-T alle Schäden und stellt die DH-T von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

10.3 Die DH-T-Services beinhalten Leistungen (z. B. Programme und Hardware), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung des DH-T.

11. DATENSCHUTZ

11.1 Der DH-T bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Produkte und Dienste einiger Daten des Benutzers. Der DH-T erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

11.2 DH-T ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden zum Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von des DH-T angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

12. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

12.1 Der DH-T ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der DH-T ist berechtigt, die verwendete eigene Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

12.2 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen des DH-T an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens des DH-T auf einer gesondert eingerichteten Internet-Seite mitgeteilt. Mitteilungen gelten mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

12.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden veröffentlicht und somit dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Veröffentlichung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats fristlos kündigen.

12.4 DH-T steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

12.5 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen des DH-T oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

12.6 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.7 Soweit nicht anders angegeben, ist auf die genannten Preise die gesetzliche MwSt. zusätzlich zu zahlen. Der Kaufpreis und die Lieferkosten sind bei Erhalt der Lieferung zu bezahlen. Im Falle des Zahlungsverzuges tritt Absatz 1.6 der AGB's in Kraft. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

12.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.